AGBs

Stand 03/2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen der selbstständig tätigen Mütterpflegerin Lena Baur, MamasZeit (nachfolgend „Leistungserbringerin“).

Mit der Terminvereinbarung oder Unterzeichnung einer Einsatzvereinbarung gelten diese Bedingungen als vereinbart.

 

2. Leistungsumfang

Die Leistungserbringerin unterstützt Familien im Rahmen der Mütterpflege insbesondere durch:

• haushaltsnahe Unterstützung,

• alltagspraktische Entlastung,

• Betreuung von Säuglingen und Geschwisterkindern,

• strukturierende und stabilisierende Unterstützung im Familienalltag.

Die Leistungen orientieren sich am individuellen Bedarf der Familie.

Es werden ausschließlich nichtmedizinische Leistungen erbracht. Medizinische, therapeutische oder pflegerische Tätigkeiten sind nicht Bestandteil der Leistung.

Die Leistungserbringung erfolgt selbstständig, eigenverantwortlich und nicht weisungsgebunden. Die Leistungserbringerin ist berechtigt, gleichzeitig für mehrere Familien und Auftraggeber tätig zu sein.

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3. Vertragsschluss

Der konkrete Leistungsumfang, Einsatzzeiten, Zeitraum sowie die Vergütung werden individuell in einer Einsatzvereinbarung geregelt.

Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform.

 

4. Vergütung und Abrechnung

Die Vergütung richtet sich nach der jeweils individuell vereinbarten Einsatzvereinbarung.

Abgerechnet wird im 15-Minuten-Takt.

Fahrtzeit kann als Arbeitszeit berechnet werden.

Fahrtkosten werden gemäß vereinbarter Kilometerpauschale berechnet.

Für Einsätze an Wochenenden, gesetzlichen Feiertagen sowie Brückentagen kann ein Zuschlag vereinbart werden.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

Sofern Leistungen über eine Krankenkasse oder einen anderen Kostenträger beantragt werden, bleibt die Leistungsnehmerin bis zur endgültigen Bewilligung Vertragspartnerin.

Nicht bewilligte Leistungen können privat in Rechnung gestellt werden.

 

5. Terminabsagen und Ausfallregelung

Die vereinbarten Einsatzzeiten werden verbindlich für die Familie reserviert.

Termine können bis spätestens 24 Stunden vor Einsatzbeginn kostenfrei abgesagt oder verschoben werden.

Bei kurzfristiger Absage, Nichterscheinen oder Nichtannahme der vereinbarten Leistung bleibt der Vergütungsanspruch für die vereinbarte Einsatzzeit bestehen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Termine aus privaten oder organisatorischen Gründen nicht wahrgenommen werden können.

Wird zum vereinbarten Einsatzzeitpunkt nicht geöffnet oder ist die Familie nicht erreichbar, wartet die Leistungserbringerin maximal 15 Minuten am Einsatzort. Erfolgt innerhalb dieser Zeit keine Rückmeldung, gilt der Termin als nicht wahrgenommen.

Bei regelmäßig vereinbarten Einsätzen kann zusätzlich eine individuelle Mindeststundenvergütung vereinbart werden.

Bei akuter Erkrankung entfällt die Vergütungspflicht, sofern die Erkrankung unverzüglich mitgeteilt wird. In begründeten Fällen kann ein ärztliches Attest verlangt werden.

 

6. Krankheit und Vertretung

Bei Krankheit oder Verhinderung der Leistungserbringerin besteht kein Anspruch auf Durchführung des Einsatzes.

Die Leistungserbringerin bemüht sich nach Möglichkeit um eine geeignete Vertretung, schuldet diese jedoch nicht.

Ansteckende Erkrankungen im Haushalt sind unverzüglich mitzuteilen.

 

7. Haftung

Die Leistungserbringerin haftet nach den gesetzlichen Vorschriften.

Für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit haftet sie unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet sie ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Sachschäden bis 75 € trägt die Leistungsnehmerin selbst. Darüber hinaus greift die Berufshaftpflichtversicherung der Leistungserbringerin.

 

8. Datenschutz und Schweigepflicht

Alle personenbezogenen Informationen werden vertraulich behandelt und ausschließlich zur Durchführung der vereinbarten Leistungen sowie zur Abrechnung mit Kostenträgern verwendet.

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich mit ausdrücklicher Einwilligung oder soweit gesetzlich erforderlich.

 

9. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

Es gilt deutsches Recht.